Kai Wegner setzt seine Vor-Ort-Gespräche fort
Kai Wegner setzt seine Gesprächsreihe fort und lädt Bürgerinnen und Bürger zum direkten Austausch in…
Kategorie: Politik
Aktuelle Nachrichten und Analysen zur Berliner und deutschen Politik – Entscheidungen, Parteien und politische Entwicklungen im Überblick.
Minister: Treuhandlösung als optimale Wahl für Mehrheit an PCK
Ein Minister betont, dass eine Treuhandlösung die optimale Möglichkeit für die Mehrheit am PCK-Raffinerieunternehmen darstellt.
Bildungsminister präsentiert aktuelle Statistiken zum Start des neuen Schuljahres
Der Bildungsminister präsentiert aktuelle Statistiken und Entwicklungen zum Start des neuen Schuljahres und gibt einen…
Wehrdienst-Diskussion: SPD mahnt BSW zur sachlichen Auseinandersetzung
Die SPD mahnt das BSW, die Diskussion um den Wehrdienst sachlich zu führen und warnt…
Jusos begrüßen die Nominierung von Krach als SPD-Spitzenkandidaten
Die Jusos begrüßen die Nominierung von Krach als SPD-Spitzenkandidat und setzen auf frischen Schwung für…
Innenminister diskutiert in Spremberg Maßnahmen gegen Rechtsextremismus
Der Innenminister diskutiert in Spremberg mit Experten neue Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten.
Berliner Linke fordert bezahlbare autofreie Innenstadt
Die Berliner Linke fordert, dass eine autofreie Innenstadt sozial gerecht und für alle Bürger bezahlbar…
Uneinigkeit zwischen SPD und BSW über den Umgang mit der AfD-Einstufung
SPD und BSW vertreten unterschiedliche Positionen zur Bewertung und zum politischen Umgang mit der AfD…
Grünen-Politiker Graf plädiert für Ausstieg aus Holzkraftwerken
Grünen-Fraktionschef Graf spricht sich gegen Holzkraftwerke aus und fordert alternative Lösungen für eine nachhaltige Energiegewinnung.
Innenminister präsentiert Expertenbericht zur Bewertung der AfD
Der Innenminister präsentiert ein Gutachten, das die mögliche Einstufung der AfD als rechtsextremistische Partei bewertet.